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1. Anwendungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma topregal.de (Verkäufer) und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechend der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Vertragsschluss
Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Vertragsschluss kommt nicht mit der Eingangsbestätigung, sondern erst zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand schriftlich oder per E-Mail bestätigt.
3. Widerrufsrecht des Kunden
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs.2 BGB i.V.m. § 1 Abs.1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs.1 S.1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
www.topregal.de Inhaber: Jürgen Effner, Wilhelmstrasse 70/1, 70794 Fildersatdt, E-Mail: info@topregal.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sachen nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die Kosten für eine etwaige Rücksendung zum Verkäufer trägt der Käufer.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
4. Preise
Alle Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich exklusive der gesetzliche Umsatzsteuer. Der Kunde hat daneben die bei jedem Artikel die angegebenen bzw. vereinbarten Versandkosten zu tragen.
5. Zahlungsbedingungen
Die Ware wird nach Erhalt des Kaufpreises (Vorkasse) versendet. Die Zahlung ist derzeit per Überweisung oder Nachnahme möglich.
6. Versand und Versandkosten
Die Bestellungen werden von der Firma Schenker oder einem anderen Zulieferer nach Wahl des Verkäufers ausgeliefert. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Adresse. Sämtliche Angaben des Verkäufers über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin ausdrücklich als Garantie zugesagt wurde.
Falls der Verkäufer ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der vertraglichen Ware nicht in der Lage ist, kann der Verkäufer dem Kunden gegenüber den Rücktritt erklären. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
Die angegebenen Versand- bzw. Frachtkosten gelten für einen Versand innerhalb von Deutschland. Für einen Versand nach Österreich gelten andere Versandkosten, die ebenfalls im Angebot unter "Angaben zu Zahlung, Versand und Rücknahme" der Höhe nach beziffert sind.
7. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Kunde kann ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt wurden.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
9. Gewährleistung
Sollte die Kaufsache mangelhaft sein, geltend die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB. Der Verkäufer haftet jedoch nicht für Schäden, die nicht an der vertraglichen Warte selbst entstanden sind, wie z.B. entgangener Gewinn des Bestellers. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Verkäufer bzw. deren Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben oder ein Personenschaden eingetreten ist oder wenn der Kunde Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalspflicht) beschränkt sich die Ersatzpflicht des Verkäufers für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden.
Im Falle der Nacherfüllung durch Ersatzlieferung hat der Kunde die zuerst gelieferte Ware (mangelhafte Ware) innerhalb von 30 Tagen zurückzusenden. Verkäufer trägt die Kosten des Versands.
10. Datenschutz
Informationen sowie personenbezogene Daten der Kunden, soweit diese vom Kunden dem Verkäufer mitgeteilt werden, werden im Rahmen der Auftragsabwicklung und Pflege der Kundenbeziehungen verarbeitet und genutzt. Die Weitergabe der Kundendaten an Dritte z.B. für Werbezwecke erfolgt nicht. Soweit im Rahmen der Online-Bestellung "Cookies" zum Einsatz kommen, werden in diesen lediglich technische, jedoch keine persönlichen Informationen gespeichert.
11. Rechtswahl / Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Soweit es sich um gewerbliche Kunden handelt, wird als Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Stuttgart vereinbart.
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